Terms of Services

 

Abschnitt I: Allgemeine Regelungen

§1 Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand der Wisniewski Rafael S. und Wagner Dominik F. GbR, im folgenden double design genannt, ist die Konzeption und das Design von Webseiten und Druckerzeugnissen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von double design im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" genannt) durchgeführt.

§2 Gewährleistung

Der Auftraggeber ist verpflichtet, erhaltene Leistungen unverzüglich auf deren Richtigkeit zu prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung einer Webseite schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.

§3 Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Durchführung des Auftrags von ihm zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die double design beschafft hat.

§4 Datenschutz

1. Der Autraggeber willigt ein, dass seine Daten durch double design in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies für den Geschäftsbetrieb notwendig ist. 2. Der Autraggeber willigt ein, dass seine Daten, soweit dies für die Erfüllung seiner Aufträge notwendig ist, an Subunternehmen weitergegeben werden und dort in elektronischer und anderer Form gespeichert und verarbeitet werden. 3. Die Daten des Autraggebers werden von double design sonst in keinster Weise an Dritte weitergegeben.

§5 Geltungsbereich

1. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die in diesem Dokument festgesetzten Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. 2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

§6 Vergütung

Vereinbarungen über die Vergütung zu erbringender oder erbrachter Leistungen seitens double design werden ausschließlich individuell getroffen, Ausnahme bildet das Angebot der Webvisitenkarten (siehe Abschnitt II).

§7 Vertragsabschluss

1. Ein Vertrag zwischen double design und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief oder E-Mail seitens double design oder durch Erfüllung des Auftrags zustande. 2. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 3. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von double design schriftlich bestätigt sind. 4. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils vereinbarten Preise. 5. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

§8 Vertragslaufdauer

Diese wird in jedem Vertrag zwischen double design und dem Auftraggeber einzeln vereinbart.

§9 Haftung

1. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit einer Webseite, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Webseite bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. 2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. 3. Vor dem Druck der von double design erstellen Print-Medien (Flyern, Menukarten, Visitenkarten, Plakaten oder Ähnlichem) erhält der Autraggeber Einsicht in das von double design erstellte Design. Erklärt sich der Auftraggeber mit dem vorliegenden Design schrifltich einverstanden, haftet double design nach erfolgtem Druck der Medien nicht für etwaige inhaltliche Fehler oder Produktionsfehler der Druckerei. 4. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

§10 Haftungsausschluss

1. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit oder die Vollständigkeit der auf ihren erstellten Webseiten eingestellten Informationen. 2. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Unternehmens auf diese externen Seiten ein Link gesetzt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. 3. Mit Übergabe der geforderten Leistung an den Autraggeber und vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung übergeht nebem dem Urheberrecht auch die Haftung für Inhalte jeglicher Art an den Autraggeber.

§11 Urheberrecht und Copyright

1. double design überprüft nicht, ob zu verwendene Inhalte jeglicher Art, die der Autraggeber stellt, (z.B. Texte, Bilder, Tonmaterial, Videos) frei von Rechten Dritter sind. Dies ist die alleinige Pflicht des Autraggebers. double design haftet nicht für eventuell entstehende Schäden. 2. Bis zur vollständigen Bezahlung behält double design die Urheberrechte auf die erbrachten Leistungen. Erst mit der vollständigen Bezahlung übergehen diese Rechte auf den Auftraggeber, zusammen mit der Haftung für Inhalte jeglicher Art. 3. Von double design erstellte Webseiten sind urheberrechtlich geschützt und werden als solche gekennzeichnet.

§12 Eigenwerbung

1. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass double design die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten oder Ähnliches bei Bedarf als Referenz in seinen öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis seiner Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der Internetadresse (URL) der durch double design bearbeiteten Webseite des Auftraggebers wird gestattet. 2. Der Auftraggeber gestattet double design an angebrachter Stelle der erstellen Leistungen einen Verweis auf die eigene Homepage anzubringen.

§13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht geltend zu machen.

§14 Zahlungen

1. Die vollständige Zahlung der vereinbarten Vergütung ist nach Abnahme der Leistungen fällig. Bei Aufträgen, deren Wert 500€ überschreitet, ist double design berechtigt, eine Anzahlung in Höhe von 50% der veranschlagten Auftragskosten zu verlangen. 2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, das vereinbarte Honorar innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung an double design zu überweisen. 3. Befindet sich der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich double design das Recht vor, Webseiten bis zum Zahlungseingang zu sperren, sowie Mahn- und Inkassogebühren geltend zu machen.

§15 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere dieser Bestimmungen unwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitestgehend erreichen.

 

Abschnitt II: Besondere Regelungen für Webvisitenkarten

§1 Vertragsgegenstand

double design bietet dem Kunden die kostenfreie Erstellung von sogenannten Webvisitenkarten. Diese sind Websites mit meist nur einer Seite, um darauf wichtige Daten wie Anschrift, Telefonnummer oder das grobe Angebot an Produkten oder Dienstleistungen öffentlich zu machen. Der Kunde zahlt lediglich die monatlich anfallenden Domain- und Serverkosten.

§2 Zahlungen

1. Für die Konzeption, das Design und die Erstellung der Webvisitenkarte fallen für den Auftraggeber keine Kosten an. 2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die monatlich vereinbarten Domain- und Serverkosten innerhalb der ersten 10 Tage des neuen Monats an double design zu überweisen. 3. Internetadressen (Domains) werden jährlich gemietet. Kündigt der Auftraggeber seinen Webvisitenkarten-Vertrag mit double design frühzeitig, so zahlt er für jeden verbleibenden Monat, für den die Domain bereits gemietet ist, Kosten in Höhe von 80 cent. 4. Befindet sich der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich double design das Recht vor, Webseiten bis zum Zahlungseingang zu sperren, sowie Mahn- und Inkassogebühren geltend zu machen.

§3 Vertragslaufdauer

1. Die Vertragslaufdauer beginnt mit der Veröffentlichung (Onlineschaltung) der Webvisitenkarte. Dies geschieht stets zum 1. Tag eines Monats. 2. Die Vertragslaufdauer ist unbefristet.

§4 Kündigung

Der Autraggeber hat das Recht, über eine 3-monatige Kündigungsfrist den Vertrag zu lösen. Die Kündigung ist schriftlich einzureichen.

§5 Urheberrecht und Copyright

Die Urheberrechte an den von double design erstellten Webvisitenkarten verbleiben permanent bei double design, auch nach Auflösung des Vertrages. Der Auftraggeber ist nach Auflösung des Vertrages nicht berechtigt, die erstellten Internetseiten oder Graphiken einzufordern und anderweitig zu verwenden. Dies ist nur nach Zahlung einer individuell zu vereinbarenden Entschädigungszahlung möglich.

§6 Administrationsdienste

1. Unter Administration der Webvisitenkarte versteht double design die Verwaltung der Seite im Bezug auf Formalitäten, die mit der Domain-Registrierung und fortdauernden Miete der Domain entstehen. 2. Administration beinhaltet außerdem, die erstellte Webseite im Bezug auf die darin enthaltenen Informationen des Autraggebers aktuell zu halten und inhaltliche Komponenten wie Texte, Bilder oder Ähnliches auszutauschen oder abzuändern. Eine Änderung wird nur umgesetzt, wenn der Auftraggeber den Änderungswunsch bei double design schriflich einreicht (Brief oder Email). 3. Der Autraggeber besitzt kein Recht auf das kostenfreie Neudesign einzelner Komponenten oder der gesamten Webvisitenkarte. Hierfür fallen neue Kosten für den Autraggeber an, die individuell vereinbart werden.

§7 Bonusangebote

1. Entdeckt der Auftraggeber ein kostengünstigeres, gleichwertiges Angebot wie das, das er von double design angenommen hat und reicht dieses Angebot schriftlich ein, so zahlt der Auftraggeber für 3 Monate keinerlei Gebühren. 2. Hat der Auftraggeber einen noch nicht gekündigten Vertrag über dieses Webvisitenkarten-Angebot laufen und vermittelt er das hier beschriebene Angebot erfolgreich weiter, d.h. die vermittelte Person, die dieses Angebot noch nie in Anspruch genommen haben darf, nimmt ebenfalls dieses Angebot von double design wahr, so spart er für 1 Monat jegliche Gebühren.

Stand 14.04.2011